Pressemitteilung von Sahra Wagenknecht vom 09.06.2011

„Die 90 Milliarden Euro, die Griechenland bis 2014 zusätzlich erhalten soll, kommen nicht der griechischen Bevölkerung zugute, sondern allein den Banken", kommentiert Sahra Wagenknecht die aktuellen Verhandlungen über ein neues Kreditpaket für Griechenland. Die wirtschaftspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE weiter: „Schon das bisherige ‚Rettungspaket' wurde von den europäischen Großbanken genutzt, um sich von einem Großteil ihrer griechischen Anleihen zu trennen. Vor diesem Hintergrund ist das Gerede von einer Beteiligung privater Gläubiger .... (weiterlesen)

Angesichts der atomaren Krise nach Erdbeben und Tsunami in Japan fordert DIE LINKE eine Entscheidung des Bundestages, künftig auf Atomtechnologie zu verzichten und einen sofortigen Ausstieg aus der Atomenergie zu vollziehen. Trifft der Bundestag diese Entscheidung nicht, so verlangen wir in allen Bundesländern, in denen Atomkraftwerke betrieben werden, Volksabstimmungen über die weitere Verwendung der Kernenergie. Außerdem schlägt DIE LINKE vor, durch eine Änderung im Grundgesetz festzuschreiben, dass die Bundesrepublik Deutschland künftig auf die Energiegewinnung durch Atomkraft und auf den Export von Atomtechnologie verzichtet. (Sitzung des Geschäftsführenden Parteivorstandes am 14. März 2011)

http://www.die-linke.de/politik/themen/schlussmitatomkraft/

Gedanken zum 60. Jahrestag des deutschen Überfalls auf die Sowjetunion

Wer hat die Sowjetunion überfallen? Hitler, heißt es im Westen. Und im Osten hört man immer noch, dass es »die Faschisten« im Auftrage von irgendwelchen »Elementen des Finanzkapitals« gewesen seien. Tatsächlich waren es die Deutschen. Nicht alle, aber die meisten deutschen Soldaten zogen in einen Krieg, der von Anfang an ein beispielloser Rassen- und Vernichtungskrieg war und sein sollte. Nicht, weil sie den Krieg liebten, sondern weil sie den Feind hassten